Über das notwendige Misstrauen gegenüber BKA-Pressemitteilungen und die Volkszählung 2.0 | Untergrund-Blättle

Vielleicht haben sie vor kurzem die Zeitung aufgeschlagen und wurden von folgender Meldung beeindruckt: "BKA: Fehlendes Gesetz lähmt Internet-Ermittlungen".

Nicht wenige Medien haben nicht nur die Überschrift, sondern auch den gesamten Bericht der Deutschen Presseagentur übernommen. Dort hiess es: "Das Bundeskriminalamt sieht sichbei Internet-Kriminalität weitgehend hilflos, weil es seit einem halben Jahr kein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung mehr gibt. 60 Prozent der Ermittlungen gehen ins Leere - Der Zusammenhang zwischen fehlender Gesetzgebung und der angeblich wachsenden Internetkrimanilität. Wie in vielen Fällen stand diese Behauptung wie ein Fels, die kritische Hinterfragung blieb weitgehend aus. Doch es lohnt die Behauptungen des BKA-Präsidenten Ziercke zur Vorratsdatenspeicherung kritisch zu durchdenken. Meint jedenfalls der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung". Der hat heute darauf aufmerksam gemacht, dass die auf die Kriminalitätsstatistik und die Schlüsse des BKA durchaus diskusionswürdig sind. Ein Gespräch mit Werner Hülsmann vom "ak vorrat".